Diesel-Fahrverbote sind möglich – MITTELSTANDSVERBUND fordert Fingerspitzengefühl

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Deutsche Kommunen dürfen eigenständig Diesel-Fahrverbote verhängen. DER MITTELSTANDSVERBUND verlangt Fingerspitzengefühl von allen Beteiligten, um mittelständische Unternehmen nicht vor Existenzprobleme zu stellen.

Berlin, 02.03.2018 – Der Bäcker liefert seine Brote und Brötchen aus, der Apotheker erhält lebenswichtige Medikamente, das Restaurant bekommt seine Frischware und der Modehändler lagert die neuste Kollektion ein. Klingt nach einem ganz normalen Tag in einer deutschen Innenstadt. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Februar 2018 könnte sich dieses für uns selbstverständliche und alltägliche Prozedere allerdings grundlegend verändern.

Diesel-Fahrverbote sind möglich – MITTELSTANDSVERBUND fordert FingerspitzengefühlDas Leipziger Bundesverwaltungsgericht hat in letzter Instanz entschieden, dass Städte eigenständig Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen dürfen. Ein Urteil, das gerade nach dem Dieselskandal in der Öffentlichkeit viel diskutiert wird. Welche Auswirkungen solche zukünftig möglichen Restriktionen in der Realität nach sich ziehen können, gibt DER MITTELSTANDSVEBRUND in dem Diskurs zu beachten.

„Plötzliche Fahrverbote würden die Arbeitsabläufe und das Tagesgeschäft gerade für kleine und mittlere Unternehmen stark einschränken. Wir verlangen Fingerspitzengefühl bei Einschränkungen der Lieferlogistik und sprechen uns für eine differenzierte, ausgewogene Lösung aus, die keine unerträgliche Härte mit sich bringt.“, appelliert Dr. Ludwig Veltmann, Hauptgeschäftsführer beim MITTELSTANDSVERBUND.

„Würde eine Metropole wie Stuttgart oder Berlin von heute auf morgen Dieselfahrzeuge aussperren, so würde die Belieferung teils lebenswichtiger Geschäftszweige praktisch unmöglich. Man möge sich nur einmal Folgendes vorstellen: Eine Apotheke, die teilweise bis zu neunmal am Tag mit Medikamenten beliefert wird, würde auch nur einen Tag lang keine Ware mehr erhalten, weil das Lieferfahrzeug mit Diesel betankt wurde und nicht mehr in den Innstadtbereich hineinfahren darf. Hier sollten Übergangsfristen und Ausnahmetatbestände für eine Gewährleistung der Daseinsvorsorge geschaffen werden.“ fordert Veltmann.

Allein mit einem Fahrverbot wird der Luftreinhaltung in Ballungsgebieten ohnehin nicht Sorge getragen. Hier sind nachhaltige und wirtschaftlich vertretbare Lösungen gefragt. „Beispielsweise wird das Thema Elektromobilität noch immer zu wenig von der Politik forciert. Während viele Mittelständler bereits E-Ladepunkte installiert haben, werden öffentliche Liegenschaften noch immer viel zu wenig ihrer Vorbildfunktion gerecht. Hier sollte die öffentliche Hand mit gutem Beispiel voran gehen.“ gibt Veltmann zu bedenken.

DER MITTELSTANDSVERBUND bietet Unterstützung an

Mit dem Projekt „Klimaprofi für den Mittelstand“, welches vom Bundesumweltministerium im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative gefördert wird, bietet DER MITTELSTANDSVERBUND eine umfangreiche Unterstützung zum Thema „Nachhaltige Mobilität“ an. Beispielsweise können die Zielbranchen seit Ende letzten Jahres am großen E-Auto-Praxistest teilnehmen. Je eine Woche lang können MITTELSTANDSVERBUND-Mitglieder aus den fünf Pilotbranchen – Bäckereien, Fleischereien, Kfz-Werkstätten, Apotheken und Friseure – ein Fahrzeug ohne konventionellen Verbrennungsmotor im täglichen Betrieb einsetzen und auf Herz und Nieren testen. „Die Unternehmen können sich dadurch ihr eigenes Bild zur Elektromobilität machen und Vor- und/oder Nachteile selber erfahren –im wahrsten Sinne des Wortes!“ erläutert Ernst Panse, Leiter Klima und Energie beim MITTELSTANDSVERBUND. Zur Teilnahme an dem Praxistest freut sich das Projektteam über Rückfragen unter Klimaprofi@mittelstandsverbund.de. Weitere Informationen finden Sie auch unter www.klimaprofi-mittelstand.de.

Mobilitätstage 2018 geben Hilfestellung

Eine weitere Informationsmöglichkeit für Mittelständler und Verbundgruppen bieten die Mobilitätstage, die in Zusammenarbeit mit weiteren Partnern in 2018 durchgeführt werden. Dazu sind in Berlin, Essen und Frankfurt Veranstaltungen geplant. „Hier werden neben namenhaften Referenten aus Politik und Wissenschaft zahlreiche Hersteller ihre verfügbaren Produkte und Mobilitätslösungen vorstellen und auch vor Ort zeigen. Es darf ausführlich getestet und Probe gefahren werden!" lädt Jan Schmüser, Geschäftsführer beim MITTELSTANDSVERBUND, zu dem neuen Veranstaltungsformat ein. „Derzeit erarbeiten wir die Veranstaltungen und werden zeitnah weitere Informationen bekannt geben.“ so Schmüser weiter.

Schon heute an morgen denken

Nicht zuletzt durch das Urteil aus Leipzig lässt sich festhalten: Die Mobilität unterliegt einem Wandel. Wo die Reise hingeht, vermag heute kaum jemand zu sagen. Fest steht: Die Städte und Kommunen können von nun an eigenständig agieren und Dieselfahrzeuge aussperren. „Darauf und auf weitere Veränderungen muss sich der Mittelstand einstellen!“ rät Veltmann. Es gilt, den Anschluss nicht zu verpassen.

„Auch mit unserer am 03. und 04. Juli stattfindenden Innovationsmesse INDICOM möchten wir ein Lösungsanbieter sein.“, so Veltmann weiter. Auf dem erstmalig vom MITTELSTANDSVERBUND und der Koelnmesse initiierten Zukunftsforum für Verbundgruppen sollen Mittelstand und kreative Köpfen aus der Start-up- und Jungunternehmerszene in den Hallen der Kölner Messe zusammengebracht werden. „Auch das Zukunftsthema Mobilität wird uns in diesem Zusammenhang beschäftigen. Seien Sie gespannt, welche innovativen Lösungen und Geschäftsmodelle präsentiert werden.“, lädt Veltmann bereits heute zum Besuch der Veranstaltung in Köln ein.

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